Monatsarchiv: Dezember 2011

Stellungnahme zum Gesetz zur Abschaffung der Hochschulräte

Das Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW) begrüßt den Vorschlag die Hochschulen
endlich wieder demokratischer zu gestalten ausdrücklich. Der vorliegende Gesetzentwurf (Landtags-Drucksache 15/2356) zur Abschaffung der Hochschulräte wird diesem Anliegen jedoch nur bedingt gerecht und ist nicht weitgehend genug.
Das LAT NRW lehnt Hochschulräte in der derzeitigen Form ab. Das derzeitig inthronisierte
Gremium sollte abgeschafft und die jetzigen Kompetenzen der Hochschulräte sollten an
hochschulinterne Gremien (bspw. den Senat) übergehen. Dies schließt natürlich nicht aus, dass sich Hochschulen weiterhin durch Gremien wie z.B. Beiräte oder Kuratorien beraten lassen können. Diese externen Gremien sollten aber ausschließlich Beratungsfunktion und keine Kontroll- oder Entscheidungskompetenzen besitzen. Des weiteren müssen solche Gremien einen Querschnitt durch die Gesellschaft abbilden und sollten nicht maßgeblich wirtschaftliche Interessen vertreten.

Die vollständige Stellungnahme gibt es hier.