Pressemitteilung: Ministerin Schulze zeigt klare Kante gegen Studiengebühren

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Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) und dem Landes-ASten-Treffen (LAT) NRW

Am 30. Mai hat die Rektorin der Universität Münster Ursula Nelles in einem Interview mit den Westfälischen Nachrichten Studiengebühren als langfristig notwendig bezeichnet. In einem Schreiben an das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) stellt die Wissenschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, in aller Deutlichkeit fest:
„Wir sind uns ganz ohne Zweifel einig: Studiengebühren sind abgeschafft und bleiben abgeschafft. Diese politische Entscheidung steht. Für mich gibt es da überhaupt keine Diskussion.“

„Das Landes-ASten-Treffen NRW begrüßt die entschiedene Haltung der Ministerin und fühlt sich damit in seiner klaren Position gegen jegliche Studiengebühren bestärkt.“, so Michael Schema, Koordinator des LAT NRW.
„Es ist sehr gut, dass die Ministerin alle Gebührenbefürworter in die Schranken weist.“, so Kurt Stiegler vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS).

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren und das Landes-ASten-Treffen NRW werden sich auch in Zukunft weiter gemeinsam mit dem Landesministerium für Innovation,Wissenschaft und Forschung gegen Forderungen zur erneuten Einführung von Gebühren, wie von Frau Nelles geäußert, stellen:
„Wenn von mancher Seite versucht wird, diese alte Debatte wieder aufzuwärmen, dann sollen diejenigen, die Studiengebühren für richtig halten, das versuchen. Ich möchte keinen Beitrag dazu leisten, diese politisch entschiedene Frage nochmal inhaltlich zu diskutieren.“, erklärt Ministerin Schulze.

Kontakt für Rückfragen:

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
Telefon: Kurt Stiegler – 0178 / 136 08 70
E-Mail: presse@abs-bund.de
Wöhlertstr. 19
10115 Berlin
Homepage: http://www.abs-bund.de

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) ist ein Zusammenschluss vieler hochschulnaher Gruppen wie der GEW, dem BdWi, politische Jugend- und Hochschulorganisationen, sowie einem Großteil der Studierendenvertretungen der Hochschulen in Deutschland. Zentrale Ziele des Bündnisses sind die Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren, sowie ein Paradigmenwechsel hin zu einer Hochschule, deren oberstes Ziel emanzipatorische Bildung ist.

Landes-ASten-Treffen NRW
Michael Schema
01577/9790661
lat-nrw@studis.de
www.latnrw.de

Das Landes-ASten-Treffen NRW ist die freiwillige Zusammenkunft der ASten bzw. hochschulweiten Studierendenvertretungen in NRW und ist die einzige legitimierte landesweite Interessenvertretung der Studierendenschaften bzw. Studierendenvertretungen. Alle Positionen, Stellungnahmen oder Beschlüsse werden von den ASten einstimmig gefasst.

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