Monatsarchiv: Januar 2018

Einladung zum Landes-ASten-Treffen am 31.01.2017 an der RWTH Aachen

WICHTIG:
Denkt bitte daran für die Anträge einen Laptop mitzubringen!
Unser Arbeitspad (sofern das WLAN vor Ort funktioniert):
https://public.etherpad-mozilla.org/p/LATNRW
Unsere Satzung Geschäftsordnung und die weiteren Ordnungen:

LAT Satzung & Ordnungen

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Link zur Dokumentenwolke (Jan):
http://latnrw.de/Dokumentenwolke/index.php/f/43b

Liebe Studierendenschaften,
liebe Referent*innen,
liebe Interessierte,

salvete!

Die LAT-Kos möchten euch herzlichst zum nächsten Landes-ASten-Treffen am 31.01.2017 von 13-18 Uhr an der RWTH Aachen einladen.
Wir haben die Startzeit etwas nach hinten verlegt, weil einige nach Aachen sehr weit fahren.

Adresse:
Hauptgebäude RWTH Aachen
Templergraben 55
52062 Aachen

Raum:
Kleiner Senatssaal

Lageplan:
Im RWTH-Maps (das heißt wirklich so! 😉 ):

http://www.wiwi.rwth-aachen.de/cms/Wirtschaftswissenschaften/Footer/Kontakt-und-Lageplaene/~cbgl/Lageplan/

Wir schlagen die folgende Tagesordnung vor:

01) Formalia

1.1) Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
1.2) Festlegung von Termin und Ort für kommende LATs
1.3) Pressemitteilungen und Stellungnahmen

KSS Presse: Erasmus+ ist Gewinn für Student*innen und Schüler*innen in Sachsen
fzs: PM: Rechtsgutachten: fast 500 Medizin-Studienplätze mehr ohne Finanzaufwand
AStA Uni zu Köln: Pressemitteilung: Bundesverfassungsgericht entwertet Abitur – zumindest für Medizin
Campusgrün: Stellungnahme zum NC-Urteil: trotz Veränderung keine Lösung
fzs: Chance für Bildungsgerechtigkeit? – Bundesverfassungsgericht kippt NC in bisheriger Form
BAS: Neuer Vorstand in schwierigeren Zeiten gewählt – Einsatz für Gleichberechtigung geht weiter
DGB Students: Newsletter Dezember (https://dgbmailing.elaine-asp.de/go/6r3i3aptcll7s4gcv0pdx3fldkowxii5fohco0oow6xq/1844)
KASAP an die PTOs: Vorstellung des neuen KASAP
KASAP an die PTOs: Updates zu Staatsvertrag und Musterrechtsverordnung
CHE: CHEckpoint 12|2017
KSS: Offener Brief des Fachschaftsrats Allgemeinbildende Schulen TU Dresden
KSS: Weihnachtsgrüße
LHG NRW: Newsletter 01/2018
KASAP an die PTOs: Newsletter des Akkreditierungsrates: Ausgabe 01/2018
fzs: Kein Fortschritt für den Bildungsbereich noch für die Gesellschaft, Studentischer Dachverband kommentiert die Sondierungsergebnisse der GroKo
LAT NRW: Pressemitteilung: Wahlen in den Studierendenschaften müssen endlich ernst genommen werden – Das Landes-ASten-Treffen NRW spricht sich für eine rechtliche Gleichbehandlung der StuPa-Wahlen aus.
Kanzler*innen Arbeitsgemeinschaft NRW: Information zur Umbenennung der Arbeitsgemeinschaft der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen in NRW in Konferenz der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen NRW.
Campusgrün: Stellungnahme zum Sondierungspapier
KSS: PM01/18 Gemeinsame Pressemitteilung – Treffen der Landesstudierendenvertretungen in Nordrhein-Westfalen

1.4) Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare

26.-28. 01.2018, Halle: Meutern Protestkonferenz
02.-04.2018, Magdeburg: 59. MV des fzs e.V.
Im Frühjahr, Bochum: Poolvernetzungstreffen
Im Frühjahr, Düsseldorf: Workshop „Wahlbeteiligung in Studierendenschaften“
Im Frühjahr, Hagen: Seminar „Programm- & Systemakkreditierung“
Im Mai, Hagen: Seminar „Deine Rechte im Studium“
Termin noch nicht fest: Seminar „Presearbeit in Studierendenschaften“

02) Rundlauf
(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)

Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor – wir werden weiterhin die gleiche Aufmerksamkeit den Berichten zukommen lassen wie vorher, vllt wird es so aber etwas strukturierter =)
https://public.etherpad-mozilla.org/p/LATNRW

02.1) Berichte der ASten/Studierendenschaften:

Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über
den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.

– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

– Frage HHU Düsseldorf: Onlineübertragung StuPa-Sitzung
– Frage FernUni Hagen: Anteil Interne/ Externe in Hochschulräten; gibt es irgendwo in NRW sogar Studierende in Hochschulräten?

02.2) Berichte der Arbeitskreise
02.3) Bericht der LAT-Koordination
02.4) LAT-Finanzen
– Zahlungsbeitritte
HHU Düsseldorf
FH Aachen: Besondere Lage beim Zahlungsbeitritt. Waren schon Zahlungsmitglied, haben alle Zahlungen geleistet, aber nicht die Zusatzvereinbarung da Wiederbeitritt erst kürzlich
02.5) Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen

03) Bauliche Mängel an Hochschulen: Idee aus Düsseldorf

04) Anhörung Ausschuss Wissenschaft: Antrag AFD-Fraktion (LAT NRW soll als Sachverständiger geladen werden)
https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-1284.pdf

05) Vernetzungstreffen der LandesStudierendenVertretungen: Diskussion zum Selbstverständnis
(für die PM ist es wohl aufgrund von Aktualitätsbezug (Presseseminar lässt grüßen :P) zu spät)

06) Stellungnahme zum Papier zum neuen Hochschulgesetz NRW
https://public.etherpad-mozilla.org/p/Hochschulgesetz

07) Kooperation mit DFN- Verein (Vorschlag aus Niederrhein)
https://webconf.vc.dfn.de/system/login?domain=webconf.vc.dfn.de&next=%2Fadmin%3Fdomain%3Dwebconf.vc.dfn.de&set-lang=de&OWASP_CSRFTOKEN=67a0c0df48659bdabc6d4bf9853c6f525db8c15628e6173260373f177bb81663

08) Jour-Fixe und Kennenlernen der Landtagsfraktionen
– Termin FDP-Fraktion (Moritz Körner: 6.2.2018, 15 Uhr) (Delegation?)
– Termin SPD-Fraktion (1.3., 21.3., 22.3. sind Terminvorschläge) (Delegation?)

09) Englisch auf LAT-Sitzungen: Sprachbarrieren abbauen (Hintergrund: Die neue Vorsitzende des AStA der Hochschule Rhein-Waal ist englischsprachig)

10) Anwesenheitspflichten: Weitere Kampagne
https://public.etherpad-mozilla.org/p/Anwesenheitspflichten

11) BAföG- Brief: Siehe Mail von Daniel Irmer (Weiterleitung Katrin) auf dem LAT-Verteiler
https://docs.google.com/document/d/10v9bge-7DbYJVg6w-7ISs1jeTRUVJBXrthvHIzaUXxM/edit

12) Ausschreibung Amtszeit 2018/19: Ausschreibungstext wird auf dem nächsten LAT verabschiedet (90-Tage Frist check). Wer möchte das Wahl-LAT ausrichten?
https://public.etherpad-mozilla.org/p/LATNRW-Ausschreibung2018

13) Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool (2 Anträge sind Form- und Fristgerecht eingegangen, siehe Dokumentenwolke)
Robin Tesch
Niels H. Kirschke

14) Seminare: Termine
13.01.2017, HHU Düsseldorf: Seminar & Workshop: Wahlbeteiligung, Onlinewahlen, Wahlausschuss und Listenwahlen
In Vorbereitung: Seminar Pressearbeit in Studierendenschaften
In Vorbereitung: Vernetzungstreffen LandesStudierendenVertretungen (vorr. 19.-21.01.2017 in NRW)
In Vorbereitung: Programm- und Systemakkreditierungsseminar in NRW (vorr. März/ April)
In Vorbereitung: Seminar & Workshop „HoPo für Einsteiger*innen“; „Satzung und Ordnungen“
In Vorbereitung: Seminar „Deine Rechte im Studium“

15) Rückblicke und Input
12.1) Anhörung Ausschuss Wissenschaft: Antrag Bündnis 90 | Die Grünen: Hochschulfinanzierung
12.2) Vollversammlung Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren (Bericht im Pad)
12.3) Vernetzungstreffen der LandesStudierendenVertretungen (Bericht im Pad und auf dem Verteiler)
12.4) LAK Bayern im Bayrischen Landtag: Katrin war am Start
12.5) „Exzellenzstrategie“: Ablösung der Exzellenzinitiative ab 2019 (Neueerungen)
12.6) KölnerAStenKonferenz (KAK)
12.7) Psychologie: Referent*innen von der Datenaufnahme bis zur Interpretation (SPSS), zum Thema Testkonstruktion oder allgemein zu psychologischen Inhalten -> Kennt jemand welche?

16) Varia, Trivia et Alia =)

Venceremos!
Katrin Lögering & Michael Schema

Pressemitteilung: Wahlen in den Studierendenschaften müssen endlich ernst genommen werden – Das Landes-ASten-Treffen NRW spricht sich für eine rechtliche Gleichbehandlung der StuPa-Wahlen aus.

In dieser Woche (15.-19.01.2018) wählt die Studierendenschaft der Bergischen Universität Wuppertal ihr Studierendenparlament für die kommende Amtsperiode.

Im letzten Jahr kam es hierbei zu einer denkbar absurden Situation: Obwohl die Wahlen zum Studierendenparlament dort im Januar 2017, zum wiederholten Mal „offensichtlich“ manipuliert wurden, wurde das Verfahren durch die Staatsanwaltschaft eingestellt.

Nach § 108d StGB gilt der Tatbestand der Wahlfälschung nur „für Wahlen zu den Volksvertretungen, für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, für sonstige Wahlen und Abstimmungen des Volkes im Bund, in den Ländern, in kommunalen Gebietskörperschaften sowie für Urwahlen in der Sozialversicherung.“ – Nicht aber für Wahlen in den verfassten Studierendenschaften.

„Wir sehen hierin einen Angriff auf die demokratische Verfasstheit der Studierendenschaften.“, so Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-ASten-Treffens NRW. „Mit der Straffreiheit von Wahlmanipulationen wird die Grundlage jeglicher Arbeit studentischer Selbstverwaltung unterminiert.“

Markus Wessels, Vorsitzender des Allgemeinen Studierendenausschusses der Bergischen Universität Wuppertal ergänzt: „Wir fordern den Gesetzgeber auf Landes- wie auch auf Bundesebene daher auf, diese Gesetzeslage zu ändern. Die Landesregierung muss sowohl im Rahmen des Hochschulrechts, das aktuell ja ohnehin überarbeitet wird, eine entsprechende Ergänzung des Strafgesetzbuches für den Tatbestand der „Manipulation bei Hochschulgremienwahlen“ festsetzen, wie auch im Bundesrat eine entsprechende Änderung des § 108d StGB initiieren.“

Kontakt für Rückfragen:
Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW)
http://latnrw.de
LAT-Koordination: Koordination@LATNRW.de
Katrin Lögering (Bochum) Tel. 0151-28799009
Michael Schema (Köln) Tel. 01577-9790661
Das Landes-ASten-Treffen (LAT) NRW ist die freiwillige Zusammenkunft der ASten und hochschulweiten Studierendenvertretungen in Nordrhein-Westfalen und ist die einzige legitimierte landesweite Interessenvertretung der Studierendenschaften und Studierendenvertretungen. Das LAT vertritt die Interessen der Studierendenschaften gegenüber der Öffentlichkeit, politischen Akteur*innen sowie weiteren Organisationen und Bündispartner*innen. Alle Positionen, Stellungnahmen oder Beschlüsse werden von den ASten nach dem Konsensprinzip gefasst.