Monatsarchiv: Mai 2018

Einladung zum Landes-ASten-Treffen (WAHL-LAT) am 30.05.2018 an der Technischen Universität Dortmund

http://latnrw.de/lat-blog/

WICHTIG:
Denkt bitte daran für die Anträge einen Laptop mitzubringen!
Unser Arbeitspad (sofern das WLAN vor Ort funktioniert):
https://public.etherpad-mozilla.org/p/LATNRW
Unsere Satzung Geschäftsordnung und die weiteren Ordnungen:
http://latnrw.de/lat-blog/wp-content/uploads/2017/02/LAT-SatzungundOrdnungen.pdf

Liebe Studierendenschaften,
liebe Referent*innen,
liebe Interessierte,

salvete!

Die LAT-Kos möchten euch herzlichst zum nächsten Wahl-LAT am 30. Mai 2018 von 12-18 Uhr an der Technischen Universität Dortmund einladen.
Es wird darum gebeten, dass eure Studierendenschaft der amtierenden Koordination qualifiziert mitteilt, wer eure Studierendenschaft auf dem Wahl-LAT vertritt und die Stimme führt. Ein entsprechendes Formular dazu geht in einer seperaten Mail über den Verteiler

Ort: Dortmund (TU Dortmund, Campus Süd)

Adresse:
Baroper Str. 297
44227 Dortmund

Raum:
Rudolf-Chaudoire-Pavillon
Campus Süd, TU Dortmund

Anfahrt:

S1 ab Dortmund Hbf Richtung Solingen (Gleis 7) bis Dortmund Universität, dann H-Bahn bis Campus Süd
S1 ab Bochum Hbf Richtung Dortmund (Gleis 8) bis Dortmund Universität, dann H-Bahn bis Campus Süd

Lageplan:
https://www.tu-dortmund.de/uni/de/Einstieg/kontakt/lageplan/TU-Lageplan_mit_Einfahrten.pdf

Auf dem Lageplan ist es die Nr. 39

Wir schlagen die folgende Tagesordnung vor:

01) Formalia

1.1) Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung
1.2) Verabschiedung von zurückliegenden Protokollen
1.3) Festlegung von Termin und Ort für das LAT im Juni (Siegen), August (Paderborn), September
1.4) Pressemitteilungen und Stellungnahmen

Wird gleich nachgereicht

1.5) Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare

Aktualisierte Liste wird nachgereicht
30.05.2018, Dortmund: Wahl-LAT
01.-03. Juni, Mannheim: Offenes Bündnistreffen Lernfabriken meutern!
01.-03. 06.2018, Bochum: Poolvernetzungstreffen
27.07.2018, Hagen: HÜF Seminar 04.209 zur HWVO
Im Frühjahr, Düsseldorf: Workshop „Wahlbeteiligung in Studierendenschaften“
Im Frühjahr, Hagen: Seminar „Programm- & Systemakkreditierung“
Termin noch nicht fest: Seminar „Presearbeit in Studierendenschaften“
02) Finanzen und Haushaltsplan: Entlastung wird vom Haushaltsausschuss der FernUni Hagen vorgeschlagen, entsprechende Dokumente als Tischvorlage
Haushaltsplan wird auf dem nächsten LAT verabschiedet (siehe Satzung und Finanzordnung)

03) Einigung über das Wahlprozedere

04) Wahl der LAT-Koordination (4 Bewerbungen sind fristgerecht eingegangen und verschickt worden:

– Simon Paul
– Gary Strauß ( http://latnrw.de/lat-blog/bewerbung-gary/ Passwort: GaryStrauss )
– Katrin Lögering ( http://latnrw.de/lat-blog/bewerbung-katrin/ Passwort: KatrinLoegering )
– Nora Warschewski ( http://latnrw.de/lat-blog/bewerbung-nora/ Passwort: NoraWarschewski )

Aufgrund des Datenschutzes hat sich die amtierende Koordination dazu entschlossen, die ausführlichen Bewerbungen, soweit eingegangen, nur passwortgeschützt bereit zu stellen. Die Dokumente sind nur für den internen Gebrauch!

Die Bewerbung von Simon Paul wurde zurückgezogen. Somit sind 3 Bewerbungen form- und fristgerecht eingegangen und aktiv.
05) Wahl des Dienstleistungsgebers 2017/18

06) Wahl eines Kassenprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2017/18

07) Jahresbericht LAT-Koordination

08) DS-GVO: Gemeinsame Schulung, Austausch (Siehe Mail über den Verteiler)

09) Referent*innenentwurf zum neuen Hochschulgesetz: Siehe Mail über den Verteiler

https://public.etherpad-mozilla.org/p/Hochschulgesetz
09.1) Berichte: Was hat sich im Vergleich zum Eckpunktepapier geändert
09.2) Stellungnahme: Update
09.2) Kampagne #NotMyHochschulgesetz: Update
09.3) Dezentrale Aktionen in einer gemeinsamen Aktionswoche, 18.-24. Juni 2018
Bitte denkt euch in euren Strukturen Aktionen für die Aktionswoche aus: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1dxmkZCW2jHAyKwrGr8OIU7CztkqaQJQArcx3GeNLwic/edit?usp=sharin
09.4) Webseite: http://latnrw.de/notmyhochschulgesetz.de/wordpress/
Materialien: Flyer (update), Infobroschüre, Buttons,…
09.5) Anwesenheitspflichten
https://public.etherpad-mozilla.org/p/Anwesenheitspflichten
Flyer vom fzs
09.6) Studiengebühren gegen Nicht-EU-Ausländer*innen (Zahlen aus BaWü sind da; Siehe PM)
Stand Senatsbeschlüsse
Postkartenaktion AStA Uni zu Köln und AStA FH Aachen
Petition verlängert: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-studiengebuehren-in-nrw
09.7) Studienbeiräte (Praxiserfahrungen und Bedeutung) & Viertelparitäten im Senat (Umsetzungen, Praxiserfahrungen und Bedeutung)
09.8) SHK-Vertretung NRW
Sammlung von Erfahrungen: https://public.etherpad-mozilla.org/p/shkarbeitsbereiche
Petition: openpetition.de/!jazurshkvertretung
09.10) Aktionsbild zum Start der Kampagne

10) Satzungsänderungen
Siehe Anhang.
Es sind die Anträge, die ich euch auf dem letzten LAT gezeigt habe. Hinzu kam ein Antrag aus Hagen. Hierzu ein Hinweis:

Zum Zeitpunkt der Einreichung dieses satzungsändernden Antrags liegt bis jetzt nur ein Beschluss des Haushaltsausschusses vor. Der AStA selbst hat sich zum Thema noch nicht beraten und wird dies wohl erst am Mittwoch tun. Dazu gab es ein entsprechendes Veto des Finanzreferenten. Unsere Satzung sagt dazu, dass die Änderungsanträge mit der Einladung verschickt werden müssen, da sie ansonsten nicht auf dem Wahl-LAT beschlossen, nur behandelt werden können. Wie wir mit der besonderen Situation umgehen, müssten wir auf dem Wahl-LAT besprechen.)

11) Gespräch mit dem VRR (Verkehrsbund Rhein-Ruhr)

12) Musterrechtsverordnungen Akkreditierung

13) Kommunikationsplattformen (AG-Bericht)

14) Jour-Fixe und Kennenlernen der Landtagsfraktionen
– Termin Bündnis 90 | Die Grünen (?)
– Termin CDU-Fraktion (?)

15) Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool und Vernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools vom 1.-3.06. in Bochum (Finanzantrag)
– Keine Entsendungsanträge

16) Seminare: Termine
HHU Düsseldorf: Seminar & Workshop: Wahlbeteiligung, Onlinewahlen, Wahlausschuss und Listenwahlen
In Vorbereitung: Seminar Pressearbeit in Studierendenschaften
In Vorbereitung: Vernetzungstreffen LandesStudierendenVertretungen (vorr. 19.-21.01.2017 in NRW)
In Vorbereitung: Programm- und Systemakkreditierungsseminar in NRW
Seminar & Workshop „HoPo für Einsteiger*innen“; „Satzung und Ordnungen“ : 04.-06.05.2018 in der Jugendherberge Rursee in Simmerath (Eifel) –> Finanzantrag
In Vorbereitung: Seminar „Deine Rechte im Studium“

Es gibt Termine! Update folgt in einer seperaten Mail

17) Rückblicke und Input
17.1) Einladung BLB zur eindeutigen Positionierung (Einladung zu einer Sondersitzung)
17.2) Gespräch mit Anne Knauf (DGB NRW)
17.3) Vernetzungstreffen der LandesStudierendenVertretungen (in Mainz)
17.4) Hochschulpolitische Wahlen: Input aus Wuppertal
17.5) Gesprächstermine mit dem VRR
17.6) HOPe in der Eifel
17.7) Stand: BAföG-Brief
17.8) Stand: Identitäre und neue Rechte an Campi: Antrag des AStAs der Ruhr-Universität Bochum
17.9) Stand: Kooperation mit DFN-Verein
(https://webconf.vc.dfn.de/system/login?domain=webconf.vc.dfn.de&next=%2Fadmin%3Fdomain%3Dwebconf.vc.dfn.de&set-lang=de&OWASP_CSRFTOKEN=67a0c0df48659bdabc6d4bf9853c6f525db8c15628e6173260373f177bb81663)
17.10) Stand: Uni Assist

18) Rundlauf
(Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt)

Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor – wir werden weiterhin die gleiche Aufmerksamkeit den Berichten zukommen lassen wie vorher, vllt wird es so aber etwas strukturierter =)
https://public.etherpad-mozilla.org/p/LATNRW

18.1) Berichte der ASten/Studierendenschaften:

Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über
den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück.

– Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt?
– Was könnte andere Studierendenschaften interessieren?
– Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor?

18.2) Berichte der Arbeitskreise
18.3) Bericht der LAT-Koordination
18.4) LAT-Finanzen
18.5) Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen

19) Sonstiges und Verschiedenes

Venceremos!
Katrin Lögering & Michael Schema

Pressemitteilung: Wirkung der Studiengebühren in Baden-Württemberg bestätigt Befürchtungen. Bündnis ruft NRW-Landesregierung zu Kurswechsel auf

Wirkung der Studiengebühren in Baden-Württemberg bestätigt Befürchtungen
Bündnis ruft NRW-Landesregierung zu Kurswechsel auf

2010 wurden die allgemeinen Studiengebühren in NRW auf Grund der Proteste der Studierendenschaften nach weniger als einer Legislaturperiode wieder abgeschafft. Als die schwarz-gelbe Landesregierung im vergangenen Jahr mit dem Plan antrat, nach dem Vorbild von Baden-Württemberg Studiengebühren in Höhe von 1500 € pro Semester von Nicht-EU-Studierenden zu verlangen, führte der Protest dazu, dass ihre Entscheidung zunächst verschoben wurde, um erste Statistiken zur Wirkung solcher Gebühren aus Baden-Württemberg abzuwarten. Am 8.5. meldete das Statistische Landesamt Baden-Württemberg nun: „Trendwende bei den Studierendenzahlen (…) Weniger Bildungsausländerinnen und -ausländer nach Einführung von Studiengebühren (…) Gegenüber dem Wintersemester 2016/17 sank die Anzahl (…) um 21,0 %“.

Katrin Lögering vom Landes-ASten-Treffen NRW analysiert die Zahlen des statistischen Landesamtes genauer: „Die Zusammensetzung der Gruppe der ausländischen Studierenden hat sich stark verschoben. So gibt es fast gar keine Neueinschreibungen von Studierenden aus Afrika mehr und deutlich weniger Studierende aus Asien. Die Studiengebühren in Baden-Württemberg führen offenbar dazu, dass künftig vorrangig das Geld darüber entscheidet, wer aus dem Nicht-EU-Ausland in Baden-Württemberg studieren kann. Die Folgen für die Hochschullandschaft hinsichtlich Forschung und Lehre sind für alle Studierenden immens, da Einbußen hinsichtlich des internationalen Austausches einfach in Kauf genommen werden. Zusätzlich dürfen Studierende aus dem Ausland meist nur sehr begrenzt neben dem Studium jobben. Die damit verbundene wahrscheinliche Verlängerung ihrer Studienzeit führt dazu, dass sie Probleme mit ihren Visa bekommen. Die Zahl der Studierenden aus dem Ausland, die ihr Studium ohne Abschluss abbrechen müssen bzw. abhängig vom elterlichen Geldbeutel sind, wird stark steigen.“

Kurt Stiegler vom Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren (ABS) kritisiert die gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen der Gebühren: „Studiengebühren abhängig vom Pass zu erheben, bedient in erster Linie national-egoistische Stimmungen und rückt rechte und diskriminierende Argumente in die Mitte der Gesellschaft. Zudem wird Bildung durch die Gebühren für alle zur Ware erklärt, auch wenn nur bestimmte Studierende die Gebühren zahlen müssen. Bildung muss endlich wieder überall als gesamtgesellschaftlicher Auftrag verstanden werden! Politik, die gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt, halten wir für populistisch. Es liegt nahe, dass ein Studium so allein nach den Anforderungen der möglichen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ausgerichtet wird, damit sich Investitionen in die mit Preisschild versehene Bildung auch lohnen. Mit internationaler Solidarität und Bildung, wie wir sie verstehen, hat das nichts mehr zu tun.“

Der Protest wird nicht nur von studentischer Seite getragen. Inzwischen haben sich auch die Senate zahlreicher Hochschulen öffentlich positioniert. So schreibt etwa die Deutsche Sporthochschule Köln: „Damit die Hochschulen zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt beitragen können, ist der wissenschaftliche Austausch auf internationaler Ebene – in Forschung und Lehre – zentral.“ Der Senat der Universität zu Köln erklärt in seiner Stellungnahme: „Gerade in Zeiten des Wiedererstarkens nationaler Egoismen und autoritärer Entwicklungen fühlt sich die Universität umso mehr verpflichtet, ihrer Aufgabe gerecht zu werden, offenes Diskussionsforum und plurale Wirkungsstätte für Studierende aus aller Welt zu sein. (…) Stipendienprogramme und Härtefallregelungen mögen die negativen Auswirkungen vielleicht abmildern, können sie aber keineswegs kompensieren. Die durch Studienbeiträge generierten Einnahmen stehen jedenfalls – ganz abgesehen von dem von den Universitäten zu leistenden Verwaltungsaufwand – in keinem angemessenen Verhältnis zu den zu befürchtenden Schäden.“

Nina Krüger vom Landesausschuss der Studentinnen und Studenten der GEW NRW meint: „Die Ministerin hat bei ihrem Antritt versprochen, keine Änderungen gegen die Stimmen der Hochschulen durchzusetzen. Wir nehmen die Ministerin jetzt beim Wort und fordern sie hiermit zu einem Kurswechsel auf: Bildung wird mehr, wenn man sie teilt. Bildung zur Ware zu machen heißt dagegen, sie denen vorzuenthalten, die sie sich nicht leisten können. Die damit verbundene Einschränkung von Entwicklungsmöglichkeiten, Ideen, Kultur, und Verbesserung der Lebensbedingungen können wir uns nicht länger leisten. Bildungsgebühren jeglicher Art endlich konsequent abzubauen, anstatt neue einzuführen, ist auf der Höhe der Zeit.“

Kontakt

Landes-ASten-Treffen NRW:

Das Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW) ist der freiwillige Zusammenschluss der ASten bzw. hochschulweiten Studierendenvertretungen und damit eine demokratisch legitimierte, landesweite Interessenvertretung der Studierendenschaften bzw. Studierendenvertretungen in NRW.

Katrin Lögering, 0151-28799009, koordination@LATNRW.de
Michael Schema, 0157-79790661, koordination@LATNRW.de

Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren (ABS):

Das Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren fordert die Grundsätzliche individuelle Kostenfreiheit für alle weiterführenden Bildungswege. Dies bezieht sich nicht nur auf die Ablehnung der direkten Erhebung von Studiengebühren, sondern auch auf alle Modelle von Bildungsgutscheinen und privatem Bildungssparen.

Kurt Stiegler, 0178-1360870, presse@abs-bund.de

Weitere Infos

– Pressemitteilung des statistischen Landesamtes Baden-Württemberg: https://www.statistik-bw.de/Presse/Pressemitteilungen/2018095
– Beschlüsse der Hochschulen zu Studiengebühren: http://gewstudisnrw.blogsport.de/2018/01/27/stellungnahmen-gegen-die-studiengebuehrenplaene-der-landesregierung/