Landes-ASten-Treffen NRW am 6.11.2019 an der Universität zu Köln Anwesende ASten: AStA der Universität zu Köln (mit Stimmberechtigung) AStA der Universität Bonn (mit Stimmberechtigung) AStA der Ruhr-Universität Bochum (mit Stimmberechtigung) AStA der HHU Düsseldorf (mit Stimmberechtigung) AStA der Universität Duisburg-Essen (mit Stimmberechtigung) AStA der FH Dortmund (mit Stimmberechtigung) AStA der RWTH Aachen (ab 12:55) AStA der Bergischen Universität Wuppertal (ab 13:13) AStA der SpoHo Köln (ab 14:28) 10 anwesende ASten Anwesend ebenfalls: LAT Koordination Entschuldigte ASten: FernUni Hagen Hochschule für Musik und Tanz Köln Anwesende Gäste: Studierendenschaft der TH Köln (ab 12:41 Uhr) 01) Formalia 1.1) Begrüßung, Vorstellung, Festlegung der endgültigen Tagesordnung und Protokollführung Neuer TOP offener Brief Abstimmung über weiteres Verfahren der weiblichen Koordinationsstelle nach Rückzug von Valeria Abstimmung Tagesordnung: Einstimmig Protokollführung: Katrin 1.2) Festlegung von Termin und Ort für das LAT im... 27.11. November LAT (Duisburg-Essen) 18.12. Dezember LAT (HHU Düsseldorf) 29.01. Januar LAT (RWTH Aachen) 19.02. Februar LAT (FH Dortmund) 25.03. März LAT (TH Köln) 1.3) Pressemitteilungen und Stellungnahmen Eine ausführliche Liste findet ihr im Slack unter #zz-pmsundnewsletter Bitte tragt unsere Koordinationsadresse auf eure Verteiler ein, damit wir auch auf eure PMs hinweisen können 1.4) Bekanntgabe weiterer Termine & empfohlene Seminare Eine ausführliche und sortierte Liste aller Termine findet ihr im Slack unter #termine 1.5) Drucksachen (Anträge, kleine-/ große Anfragen mit Hochschulbezug) Alle relevanten Drucksachen findet ihr im Slack unter "#zz-relev_Drucksachen" AStA Köln schlägt vor, um 14 Uhr in die Mensa zu gehen; was es zu essen gibt wird gleich per Link ins Pad gestellt http://www.kstw.de/index.php?option=com_speiseplan&id=182&Itemid=121&mid=10 02) Wohnraumkampagne in Kooperation mit Arbeitsgemeinschaft der Studierendenwerke (Abstimmung Konzept) https://pad.fachschaften.org/p/WohnraumLAT Weiteres Vorgehen: Kampagne in Abstimmung mit der ARGE aufbauen, bald Pressemitteilung mit der ARGE Diskussion: Köln: Gleiche Pressemeldungen wie seit Jahren, Medien haben berichtet konstant schlimm in Köln Bonn: Über Stadtrat Anfrage an die einzelnen Ausschüsse stellen: Was wird für Menschen mit niedrigen Einkommen getan? Fazit. Den Menschen in den Gremien auf die Nerven gehen Bündnis "Wir wollen wohnen" anfragen 03) Änderung von Satzung und Ordnungen Änderungen von Dieter Weiler gingen über die Mailingliste. Änderungen sind weitestgehend unkritisch; Da Dieter heute nicht da ist, wird die Abstimmung auf die nächste Sitzung vertagt Die ASten werden dazu angehalten, in ihren ASten die Änderungen noch einmal eingehend durchzugehen und Alternativvorschläge zu machen 04) Haushalt Haushalt mit eingebrachten Änderungswünschen im Anhang Wurde beim letzten Mal mit einem Punktepapier aus Düsseldorf vertagt (nach diesem Punkten sollte der Haushalt für ein "Ja" aus Düsseldorf aufgestellt werden) Punkte werden an die Wand geworfen, Haushalt wurde entsprechend überarbeitet, angepasst und über den FInanzreferenten der TU Dortmund sowie die Buchhaltung der TU Dortmund (welche die Finanzen verwalten) abgesegnet Aus Düsseldorf kam die Antwort, der verschickte Haushalt sei nicht entsprechend der Anforderungen an den Haushalt Nach Nachfrage hat Düsseldorf die Punkte, die ihrer Auffassung nach nicht angepasst wurden, konkretisiert: 1) Es ist ein separiertes Konto für Rucklagen anzulegen. Warum wurde unter 7.2 (Sonstiges) ein weiteres Rücklagenkonto gebildet? Rücklagen gehören zum Oberpunkt Rücklagen. -> Konkretisierung Düsseldorf 2) Der Haushaltsabschluss muss verständlich und transparent ausgefertigt werden, insbesondere: b) Die Mitgliedbeiträge sind nach Universitäten aufzuschlüsseln Wie kommt man auf die Studierendenzahl der Universitäten? Welche Dokumente werden dafür verwendet? -> LAT Ko verweist auf Satzung und Finazordnung sowie Berechnungsgrundlage im Anhang mit entsprechender Fußnote; Zahlen sind vom Land, IT.NRW, die jeweils aktuellste Statistik e) Der Haushalt ist einzeln in einem separaten Dokument auf Basis des Haushaltsansatzes abzurechnen. Der Haushalt für das derzeitige Semester ist zwar in einem eigenen Dokument, allerdings gemeinsam mit den Vorjahren aufgelistet. Es wäre übersichtlicher, jedes Haushaltsjahr einzeln aufzuführen mit den entsprechenden Abschlüssen. So kann man z.B. auch gestrichene Posten einfach nicht mehr auflisten (Siehe 6.1.3). --> Jedes Haushaltsjahr einzeln: Subjektive Einschätzung, LAT Ko sieht dies anders g) Für jeden Haushaltstop sind veranschlagt Einnahmen oder Ausgaben mit den Tatsächlichen zu verrechnen ein entsprechendes Defizit oder Überschuss auszuweisen Wie berechnet sich der Überschuss für das derzeitige Semester? Dies geht aus dem aktuellen Haushalt nicht hervor. --> Erklärung LAT KO: Überschuss: Was am Ende des Haushaltsjahres noch da ist; nach Abschluss: Überschuss. Treansferieren des Geldes von Bochum nach Dortmund, das Geld im Haushalt ist das, was der AStA der TU Dortmund bekommen hat 3) Der neue Haushalt muss folgenden Kriterien entsprechen: e) Der Haushalt ist zu begründen. Insbesondere sind Abweichungen vom letzten Haushaltsabschluss zu begründen. Wenn z.B. keine Mahngebühren vorgesehen werden, warum werden sie dann immer noch aufgelistet? Hinweis beim Verbrauchmaterial: Wenn der Topf leer ist, kann man ihn auch nicht zur Not verwenden, außer man erstellt einen Nachtragshaushalt. Zum Punkt 4.2.4.: Hier sollte eine Zahl angegeben werden. Im Haushalt handelt es sich um Planzahlen. Keine Summe einzutragen ist nicht möglich. --> LAT KO erklärt: Die Diskussion gab es schonmal; Haushalt wird weitergegeben an neue LAT Kos, hohe Fluktuation; Der Topf dient der Übersichtlichkeit um für künftige Generationen Optionen aufzuzeigen Gilt für alle Nulltöpfe: Verbrauchsmaterial, Einnahmen Seminare, Rückzahlungen Sozialbeiträge,.. Zu 4.2.4: Man kann etwas reinschreiben, ist aber schwierig dies einzuschätzen Düsseldorf glaubt, es wird heute nicht zu einer Einigung kommen, die alle zufriedenstellt UDE: Ist das euer Ernst: Es gab zigfach Gelegenheit, dass die verschiedenen Akteur*innen zusammenkommt; Es gibt immer wieder neue Punkte, es gibt nicht den konstruktiven Versuch, die Problematiken zu lösen, in der Zwischenzeit passiert meistens nichts außer "Das geht so nicht" Jonas erklärt das Verfahren, findet die Liste selbst konstruktiv, die Kommunikation verbesserungswürdig UZK: Termin steht seit Monaten fest, berechtigte Kritikpunkte sollten mit den richtigen Menschen, die diese Kritikpunkte anbringen, auf der Sitzung diskutiert werden Bonn: Versteht es so, dass die roten Punkte nicht von Relevanz; sind gelöst bzw ASten arbeiten teilweise auch so Jonas: Punkte vom letzten mal waren unkonkret und demzufolge bearbeitet Bonn: Prüfung der letzten Haushalte hat bisher keine Beastandung ergeben. Der letzte Haushalt wird noch durch den Haushaltsausschuss der TU Dortmund geprüft werden; man könnte dies also als unkonstruktive Verschiebung der Haushaltsabstimmung werten. Bochum: Haushalt wurde das erste Mal im Juni abgelehnt; wir sind im November; erschreckend, dass die Diskussion nicht zügiger geführt werden konnte (erschreckend) Haushalt wird zur so zur Abstimmung gestellt: Veto aus Düsseldorf Kein Haushalt Düsseldorf sagt, im November-LAT wird der Haushalt final abgestimmt werden können Kein weiterer Diskussionbedarf Probleme: Semianarplanung, Homepage, sämtliche Ausgaben die Planung bedürfen 05) Offener Brief SpoHo Köln: Antrag auf Unterschreiben des offenen Briefs als Landes-ASten-Treffen NRW Veto: UzK, FH Dortmund, RWTH Aachen, UDE, Uni Düsseldorf, Uni Düsseldorf Katrin: Intention des offenen Briefs: Der LRK nach Verabschiedung des Hochschulgesetztes mitteilen, warum die Studierendenschaften die Änderungen im Hochschulgesetz nicht gut finden --> das weiß die LRK bereits UDE: Problematische Mitunterzeichnende: Jugendorganisation der DKP 06)I https://public.etherpad-mozilla.org/p/Hochschulgesetz 06.1) Berichte: Was ist in den letzten 4 Wochen passiert? 06.2) Materialien für Gremienvertretungen 06.3) Petition #NotMyHochschulgesetz --> Petitionsausschuss? https://www.openpetition.de/petition/online/jetzt-kommt-es-auf-euch-an-notmyhochschulgesetz 06.4) Landesweite Vernetzung zu Umsetzungen des Hochschulgesetzes an den einzelnen Hochschulen 06.4) Webseite: www.notmyhochschulgesetz.de 06.5) Petitionen #NotMyHochschulgesetz Studiengebühren gegen Nicht-EU-Ausländer*innen https://www.openpetition.de/petition/online/keine-studiengebuehren-in-nrw Treffen mit Daniela Beihl (wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP Landtagsfraktion): Anwesenheitspflichten: Neue Regelung wurde diskutiert; Ball liegt jetzt auf Gremienebene; Frau Beihl geht bisher davon aus, dass Anwesenheitspflichten weiterhin kein Problem sind, da die LRK dies so behauptet; dass Problemfälle gar nciht an die Hoschulleitungen weitergetragen werden; Sensibliisierung der ASten und Fachschaften, die Ordnungen weiter zu beobachten Da Ordnungen bisher noch nicht angepasst wurden: Bisher gelten die Regelungen wie vorher Listen rumgeben in Veranstaltungen ist nicht datenschutzkonform; Statement von Landesdatenschutzbeauftragten einholen zu Anwesenheitslisten; Anwesenheitslisten läuft an der TH Köln aus dem Ruder Gremienvertreter*innen schulen! Handreichungen an den Hochschulen rumschicken Weitestgehend das Empfinden, dass Anwesenheitspflichten wieder vermehrt zu (inoffiziellen) Problemen werden Oft gängige Praxis ohne den Vorgeschriebenen Gremienweg zu gehen; einzelne Dozierende machen, was sie wollen, Dekane stellen auf Durchzug, geht teilweise nicht bis zum*zur Rektorin hoch TH Köln: Erheblicher Schulungsbedarf; Birnbaum Katrin: Schulung/ Materialien: Aufgabe der ASten; Fälle sammeln Theo: Exmatrikulationen; Position bisher? Fest definierte "Ordnungswidrigkeiten"; Mobbing, Diskrimierung -> Exmatrikulation nur in Verbindung mit einer anderen Ordnungswidrgkeit Frage: Wie positioniert sich das LAT da? Wurde anchträglich ins Gesetz geschrieben Ben: Frage, wann und wie dieser Paragraph genutzt werden wird; auch Protestaktionen? Marco: 51a: Die Intention kam im Paragraphen nicht rüber; in der Begründung werden Studierende als Autor der Regelung genannt, was nicht sitmmt Tobias: Uni muss zuerst Sanktionen beschließen? --> Ja Alex: Wird schon an einer Hochschule daran gearbeitet? --> Bonn: Aktuell kein Thema --> HHU: Stimmt allem zu, was gesagt werde; Im Lucke-Fall Exmatrikulieren: Unverhältnixmäßigkeit Marco: TH Köln, zentrale Stellen wissen ncht genau von Exitenz zu 51a; haben viele nicht auf dem Schirm; würden von sich aus vllt nicht proaktiv in die Richtung, konkrete Regelungen zu finden; Theo: Lage Beobachten, LRK hat Regelung gefordert; man muss sich darauf einstellen, dass etwas passiert Marco: Abs. 2 Satz 3: Reihenfolge und Wertung pro störungsfreier Ablauf des Lehrbetriebs contra sexualisierte Gewalt und Diskriminierung im Hocshculgesetz ist besonders kritisch Alex: 12.4/5, was ist dazu bisher passiert? --> bisher keine Informationen, alle wollen nochmal näher darauf achten Aachen und Wuppertal und FH Dortmund überarbeiten bereits die Ordnungen Marco: Friedensklausel: Irrtum im Kopf, man wäre vorher der Verpflichtung nachgekommen; Ist man aber an der TH Köln nicht Marco: Stellungnahme zu Onlinewahlen: Inwiefern wird Vereinbarkeit mit Wahlgrundsätzen gesehen? --> Stellungnahme gewünscht Fabian: Problem der Sozialisierung und Steigerung der Akzeptanz von Onlinewahlen Marlon: Fraglich ob Wahlbeteiligung durch Onlinewahlen steigt Jonas: Onlinewahlen an der TU Dortmund bereits seit 2 Jahren Marlon: Online-Wahl-O-Mat -> Wahl verbinden? Jonas: Sehr kritisch (Marlon sitmmt zu) Marco: Konferenz der deutschsprachigen Fachschaften Informatik (kurz KIF)sehen das kritisch, ist ein Social Media Event Wahlen so sinnvoll und gut? Exmatrikulation, Onlinewahlen, Friedensklausel Bedarf, Postionierungen zu finden Schulungsbedarf (RA Birnbaum) Materialien schreiben (als AG) Sammlung von Fällen 07) Ausschreibung zweite LAT-Koordination Die Bewerbung wurde von der Kandidatin zurückgezogen Wie geht es weiter? Marlon: 1) Müssen wir weiter ausschreiben? --> ja 2) Frage wie lange man kommissarisch im Amt sein darf Frage nach demokratietheoretischen Gründen Frage, wie das Amt attrktver gemacht werden kann Gründe, warum Menschen das Amt nicht ausführen wollen, die bisher angesprochen wurden - Wenige Frauen in der HoPo - häufig in der eigenen Studierendenschaft aktiv --> Konsequenz: Düsseldorf: Werbetrommel trommeln Wuppertal: Ansprüche runterschrauben? Weitere Diskussion wird intern geführt Ideen: - Geschäftsführungsstelle und Koordination für repräsentative Aufgaben - Vorstufe - LAT-Interner Weg als Vorstufe - Werbung für die Stelle machen, Nachwuchsförderung und Rekrutierung in den ASten - Anreitzsystem: AE-Anpassungen, Aufgaben entschlacken - Ansprüche runterschrauben - Nächste 3 Monate --> Die Werbetrommel rühren --> Werbung/ Flyer --> Reichweite erhöhen - Ausschreibung für nächste Legislatur im Mai --> Nächstes LAT: WahlLAT: Möglichkeit offenhalten, Satzungen und Ordnungen anzupassen --> Person die der LAT-Ko zuarbeitet integrieren (mögl. wäre Protokollführung, einzelne Themen?) --> vllt auch attraktivere Aufgaben? --> Arbeitskreis? --> Entsprechend in Satzung und Ordnungen gießen Doodle für AG Sitzung 08) Kommunalwahlen NRW 2020: Hochschulpolitische Themen/Ideen und Vernetzung zur Vorbereitung? - Idee war Wahlprüfsteine auf lokaler Ebene; Wohnraum; - Semesterticket könnte ein Thema werden Kontakt auf kommunaler Ebene finden Leute aus Stadt etc ins StuPa einladen UDE hat alle Fraktionen angeschrieben; NILS SCHICKT DIESE ANFRAGE AN DIE FRAKTIONEN ÜBER DEN VERTEILER!!!! FALLS NCIHT; SCHREIBT IHM ALLE EINE E-MAIL!!!!! 09) Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool 10) Seminare (Terminfestlegung und Vorschläge zu Referent*innen): Seminare und Workshops: DS-GVO: Gemeinsame Schulung, Austausch: Update, Termin --> AStA FH Dortmund bietet an, zum Thema Datenschutz eine Handreichung anzubieten und eine Austauschplattform zu etablieren; Düsseldorf macht dazu auch etwas Akkreditierungsseminar Systemakkreditierungsseminar Presseseminar Seminar und Workshop “Deine Rechte im Studium” Seminar und Workshop “Hochschulpolitik für Einsteiger*innen Workshop "Wahlbeteiligung" (Bonn oder Wuppertal) SonderLATs: - Sozialpolitik - Wohnen (?) - Kultur - Hochschulgesetz 11) Rückblicke und Input 11.01) Stand: Homepage 11.02) Stand: Slack: Einladungslink: https://join.slack.com/t/landesastentreffennrw/shared_invite/enQtNTI5MTU4NDA1Mjg2LWI1M 11.03) Stand BaföG (Petition & Kampagne): Link: https://www.change.org/p/das-baf%C3%B6g-muss-zum-leben-reichen-petition-f%C3%BCr-eine-grundle 11.04) Stand: Was ist "gute Lehre" https://public.etherpad-mozilla.org/p/Gute_Lehre 11.05) Stand: Digitalisierung an Hochschulen https://public.etherpad-mozilla.org/p/Digitalisierung_in_der_Hochschullehre 11.06) Stand: Jury Digitalisierung in der Lehre: Fabian Schröer (HHU Düsseldorf) und Lukas Schuhmacher (Hochschule für Musik und Tanz Köln) haben sich bereiterklärt - vielen Dank! 12) Finanzanträge 13) Rundlauf (Im Protokoll werden auch schriftlich eingegangene Berichte abwesender ASten mit angefügt) Bitte strukturiert die Berichte schon einmal im Pad vor - wir werden weiterhin die gleiche Aufmerksamkeit den Berichten zukommen lassen wie vorher, vllt wird es so aber etwas strukturierter =) https://pad.fachschaften.org/p/LATNRW (Exzellenz) Rheinische-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn: - Veranstaltungsreihe *gesellschaft macht geschlecht* läuft noch bis zum 15.11. - bisher gute Resonanz. - Probleme mit der Fachschaft Medizin, bezüglich der sexuellen Übergriffe auf der Erstifahrt, werden heute im SP thematisiert, der Vorsitzende der Fachschaft wird wohl erscheinen. - Zivilklausel bleibt in der Grundordnung bestehen (schließt jedoch nicht 100% militärische Forschung aus). - Justiziariat gibt an, dass die nicht Förderung des AStA gegenüber der "Kulturgruppe" Kulturforum Bornewasser - Versuch durch Informationsständen mit allen politischen Gruppen die Bekanntschaft und das Wissen über Hochschulpolitik zu fördern. - AStA Weihnachtsfeier 17.12. - Die exzellente Universität Bonn hat jetzt komplett auf nachhaltig gewonnen Strom umgestellt! RUB regionale Probleme GD- Probleme (Räumlichkeiten) Bald StuPa Wahlen HHU Düsseldorf Marlon ersetzt Nils im AStA- Vorstand BuFaTa Biologie hat sich der Stellungnahme zum Haushalt vom Land NRW angeschlossen Thema Allgemeinpolitisches Mandat: Bald ein Vortrag TH Köln Seit 1.11. kein Referat mehr für Politik und Vernetzung (inkl. HoPo), der neue Vorstand hat dies aufgelöst Der AStA-Vorstand hat sich bezüglich Weiterführung der Standortentwicklung und stud. Wohnen noch keine Gedanken gemacht. StuPa benennt Beauftragte für Standortentwicklung und Aufgaben zu studentischem Wohnen (2x Marco + 1) SHK-Vertretung wird etabliert (neue stud. Häppchenbeauftragte gewählt und freigestellt für SHK-Vertretung) AK des Senats (zwei Studierende) gegründet wg. Zivilklausel FH Dortmund Neuaufstellung des AStAs Monat gegen Sexismus, einige Veranstaltungen RWTH Aachen Nachhaltigkeitsreferat steht auf der Kippe, personelle Besetzung fehlt. Hochschulvollversammlung mit 800 Personen, spannende Beschlüsse. Gehen heute Abend ins Parlament und werden dort beraten, haben bisher nur empfehlenden Charakter. SpoHo Köln Neues Rekorat, erfreuliche Neuerungen Anfang Dezember Hochschulwahlen AStA arbeitet zu Diversity und Ökologie Kürzungen im Lehramt an der UzK werden beobachtet -> Studis studieren an beiden Standorten Duisburg-Essen NachhaltigkeitsNovember Vollvesammlung nächste Woche StuPa Wahl in 2 Wochen, mit Wahlomat Thema BDS, Resolution vom fzs und weiteren Diskutiert und beschlossen Hochschulgesetz AG Grundordnung des Senats, eher studifreundlich Uni zu Köln GO Änderungen im Senat werden besprochen, HSG hat noch keine großartigen Änderungen hervorgebracht, die Dozierenden halten sich dran Students for Future ist groß, public climate school wird stattfinden -> Studierendenversammlung einberufen, mal gucken ob da Ergebnisse kommen Stress mit dem Gebäude für Veranstaltungen, Baurechtlich und Branschutzmäßig nicht ordentlich Aktionswochen gegen Antisemitismus sehr erfolgreich Notschlafstelle hat zum 1. November geendet, Studierende konnten alle etwas finden Unfallversicherung (im Hochschulsport), Land hat klare Absage erteilt Hat ein AStA einen Personalrat? Unklare Rechtslage 13.1) Berichte der ASten/Studierendenschaften Solltet ihr der Meinung sein, dass bestimmte Sachen auch für andere Studierendenschaften interessant sein könnten, schickt diese bitte auch über den LAT-Verteiler (lat-nrw@fs.tum.de). Sollte eine Frage von Euch nicht für euch zufriedenstellend beantwortbar sein, koppelt Euch bitte mit eurer Studierendenschaft deswegen zurück. – Was hat eure Studierendenschaft in letzter Zeit am meisten bewegt? – Was könnte andere Studierendenschaften interessieren? – Was habt ihr in nächster Zeit politisch vor? 13.2) Berichte der Arbeitskreise 13.3) Bericht der LAT-Koordination Anhörung Haushaltsausschuss am 30.10.2019: Aus Studierendensicht unspektakulär, keine Nachfragen Fokus auf finanzielle Situation der Studierendenwerke Stellungnahme findet sich im Slack Wohnheimproblematik: Man wolle Bedarf prüfen; 13.4) Weitere Berichte, z.B. andere LandesStudierendenVertretungen 14) Sonstiges und Verschiedenes - BAföG- Bescheide: Erhöhung des Rückzahlungsbeitrags ohne Begründung - Petition gegen das Hochschulgesetz: Was ist der Stand? Sitzung geschlossen um 16:42