Der Jüdische Studierendenverband NRW und das Landes-ASten-Treffen NRW fordern gemeinsam die Hochschulen und die Landespolitik zum Handeln gegen Antisemitismus an den Hochschulen und in der Gesellschaft auf.
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07.10.2023 ist die Sicherheit auf den Campi der Hochschulen bedroht. Der Antisemitismus hat sichtbar zugenommen und trifft die Studierenden in unterschiedlichen Bereichen. Antisemitische Schmierereien tauchen vermehrt innerhalb von universitären Einrichtungen auf. Plakate, die auf die entführten israelischen Geiseln aufmerksam machen, werden zerrissen. Antisemitismus, die Dämonisierung Israels und Terrorverherrlichung finden einen aktiven Platz unter den Studierenden. Es ist jetzt wichtiger denn je aktiv gegen Antisemitismus vorzugehen. Hierfür muss Antisemitismus zunächst erkannt und benannt werden. Um dies zu ermöglichen ist eine differenzierte Bildungsarbeit notwendig.
Des Weiteren muss Volksverhetzung in jeglicher Form unterbunden werden. An Universitäten darf es keinen Platz für ideologische Stimmungsmache geben. Diese geht nämlich mit der Gefahr einher, dass anti-israelischer Hass und Falschinformationen durch fehlendes Wissen verbreitet werden. Israels Existenzrecht und das Recht auf Selbstverteidigung dürfen nicht in Frage gestellt werden.
Darüber hinaus muss die Sicherheit von jüdischen Studierenden sowie von Veranstaltungen, die über Antisemitismus aufklären, gewährleistet werden. Zudem müssen die Hochschulen jüdischen Studierenden Räume zugestehen, die sie als Safe Spaces nutzen können. Ein solcher Rückzugsraum gibt jüdischen Studierenden ein Gefühl der Sicherheit, das sie sonst auf dem Campus nicht spüren. Mit einem solchen Raum kann also gezeigt werden, dass die Hochschule die verschiedenen Dimensionen der aktuellen Situation versteht.
An den Hochschulen braucht es zudem kompetente, zu Antisemitismus geschulte Stellen, die ein offenes Ohr für jüdische Studierende haben und ihre Interessen gegenüber der Hochschule vertreten können. Neue und bereits bestehende Anlaufstellen müssen regelmäßig fortgebildet werden, um Antisemitismus erkennen und nachhaltig behandeln zu können. Wichtig ist dabei eine Unabhängigkeit von den universitären politischen Strukturen, beispielsweise durch eine Anbindung der Position an das Land NRW.
Schon in den Jahren 2019 und 2022 haben sich die großen Studierendenverbände in Deutschland mit der Jüdischen Studierendenunion und der israelischen Studierendenvertretung zusammengetan und hochschulbezogene Forderungen an die Politik gestellt. Dort wurde auch klar benannt, dass die Bedrohung, die vom Iran ausgeht, nicht unterschätzt werden darf. Der Iran hat als erklärtes Staatsziel die Zerstörung des jüdischen Schutzraums Israel, und er verfolgt dieses Ziel unter anderem über die Finanzierung von Terrororganisationen sowie über antisemitische Propaganda und Pseudo-Wissenschaft. Daher lehnen wir die Kooperation von Hochschulen in NRW mit dem Iran und ihm gleichgesinnten Akteuren ab. Stattdessen sollte die Kooperation mit Israel verstärkt werden.
Alle Forderungen der Deutsch-Israelischen Studierendenkonferenz von 2022, die auch das LAT NRW unterzeichnet hat, finden Sie hier: https://www.germanisraelistudconf.com/resolution-2022/